"Banditen, Gesockse, Schweinehunde"
Blick in Rumpelstilzchens Stasi-Befehle von 1989 zur Unterdrückung der Opposition in der DDR



Das von Armin Mitter und Stefan Wolle herausgegebene Buch "Ich liebe euch doch alle" - Befehle und Lageberichte des MfS Januar bis November 1989" hat 262 Seiten und erschien 1990 in der Druck und Verlagsgesellschaft GmbH Berlin. Die Fotos zeigen Erich Mielke bei einer Festveranstaltung sowie als "Waidmann" im Kreis weiterer Funktionäre.







Vom Haus 1 auf dem Stasigelände an der Ruschestraße in Berlin-Lichtenberg dirigierte Erich Mielke sein riesiges Heer an offiziellen und inoffiziellen Mitarbeitern zur Niederhaltung der Opposition im Lande und Abwehr feindlicher Angriffe auf die DDR, wie man im Amtssitz des Ministers sagte. Das Haus ist eine Gedenk- und Bildungsstätte. In einer früheren Fassung der Ausstellung war Stasikitsch und auch Mielkes ein gesticktes Porträt zu sehen.



Außer Druck ausüben und Angst verbreiten, die Opposition zersetzen und Staatsfeinde hinter Gitter bringen, Republikflucht verhindern und Verstöße gegen die sozialistische Planwirtschaft unterbinden - die DDR-Staatssicherheit, die sich als Schild und Schwert der SED verstand und von dieser ihre Befehle bekam, konnte 1989 das zusammenbrechende Gebäude des zweiten deutschen Staates nicht stabilisieren und ging mit diesem unter. In der Stasigedenkstätte an der Ruschestraße sind die Embleme des MfS und des sowjetischen Geheimdienstes ausgestellt, daneben Handschellen und Schlüssel in einer Ausstellung im Stasi-Untersuchungsgefängnis Berlin-Hohenschönhausen.





Wer treu und brav der SED und ihrem "Schild und Schwert" diente, konnte einen Stasi-Orden bekommen. Der DDR-Geheimdienst berief sich auf die sowjetische Tscheka, aber auch auf antifaschistische Widerstandskämpfer, denen eine mit einem Honecker-Zitat versehene Medaille gewidmet wurde.



Wer in Mielkes Gefängnisse eingeliefert wurde, war der ganzen Willkür und den ausgeklügelten Verhörmethoden seiner Schergen schutzlos ausgeliefert. Oft wussten sie Gefangenen nicht, dass sie sich- wie hier auf dem Bild - in der Untersuchungshaftanstalt Berlin-Hohenschönhausen befinden. Sie wurde nach dem SED- und Stasiregime in eine Gedenk- und Bildungsstätte mit vielen tausend Besuchern im Jahr umgestaltet. Als Ende 1989/Anfang 1990 das MfS gestürmt und aufgelöst wurden, herrschte in den Gefängnissen des DDR-Geheimdienstes noch Friedhofsruhe. Die Bürgerbewegung machte um die geheime Haftanstalt in Hohenschönhausen einen großen Bogen. Ungestört konnten die Wächter ihre Spuren beseitigen. Dokumente und technisches Gerät verschwanden auf Nimmerwiedersehen. (Fotos: Caspar)

Wenn Stasigenerale mit Schweißperlen auf der Stirn bei ihrem Minister Erich Mielke zum Report bestellt wurden, sollte eigentlich Klartext geredet werden. Doch statt im Haus 1 des Ministeriums für Staatssicherheit an der Ruschestraße in Berlin-Lichtenberg die Karten auf den Tisch zu legen, wurde um den heißen Brei herum geredet und die verzweifelte Lage des SED-Regimes im Wendejahr 1989 schön gemalt. Da konnte "Rumpelstilzchen", wie man den Minister insgeheim nannte, so oft nachfragen wie er wollte, was denn die Probleme in der DDR sind und warum vor allem junge Leute in den Westen gehen und weshalb die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 7. Mai in Zweifel gezogen werden - die Ursachenforschung bewegte sich an der Oberfläche. Denn keiner der Generale und Oberste, die als Vertreter der Stasi-Bezirksverwaltungen am 31. August 1989 an einer Dienstbesprechung bei ihrem Minister teilnahmen, wollte sich eine Blöße geben und eingestehen, die "Sache" nicht im Griff zu haben. Kritik ja, Selbstkritik nein. Man wusste, wie die SED-Führung mit Kritikern in den eigenen Reihen umging und dass ihres Bleibens nicht lange ist, wenn sie die Dinge ungeschminkt beim Namen nennen und dabei bei der eigenen ganz auf Unterdrückung der Volksmassen und Beschneidung ihrer verfassungsmäßig garantierten Rechte ausgerichteten Arbeit anfangen.

In den Dokumenten, die Armin Mitter und Stefan Wolle in dem Buch "Ich liebe euch doch alle" - Befehle und Lageberichte des MfS Januar bis November 1989 (262 Seiten Druck und Verlagsgesellschaft GmbH Berlin 1990) veröffentlicht haben, taucht der Name des bis 18. Oktober 1989 mächtigsten Mannes der Republik, Erich Honecker, nicht auf. Stattdessen wird sehr verhalten von "unerklärlichen Fehlern" und davon gesprochen alles "noch" besser zu machen und "noch" genauer hinzusehen, wo sich politischer Zündstoff sammelt. Das Wort "noch" ist überall in den Stasi-Berichten zu finden, und es suggeriert, dass der Geheimdienst eigentlich gute Arbeit leistet und sich bemühen muss, "noch" effektiver das Land und seine Bewohner zu überwachen und sie von der Sinnhaftigkeit des Sozialismus" zu überzeugen.

Lauter schöne Worte und Versprechungen

Da aber schöne Worte und Versprechungen hier mit der rauhen Wirklichkeit dort kollidierten, mochten sich Mielke und Genossen drehen und wenden wie sie wollten - sie schafften die Quadratur des Kreises nicht. So begann das Wendejahr 1989 mit Friedhofsruhe, bis aus vereinzelten Protesten vor allem in Kirchen ein mächtiger Strom wurde, der das Kartenhaus zum Einsturz brachte, mochte die Stasi noch so viele "gesellschaftliche Kräfte", also ihre Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) und weitere Zuträger der wachsenden Opposition entgegen stellen. Dem MfS gelang es zwar, die bei Friedensgebeten und in Umweltgruppen versammelten Menschen zu unterwandern und auszuhorchen, gegen den Strom konnten sie nichts mehr unternehmen. Mielkes Leute waren dabei, wenn sich Regimegegner in Kirchen und bei Mahnwachen versammelten oder illegal hergestellte Drucksachen verteilten. Dann setzte es die sogenannten Zuführungen, Geldstrafen und Gefängnishaft. Da aber das Geschehen in der DDR von westlichen Journalisten, die in der erwähnten Dokumentation mit Namen und Redaktion genannt werden, beobachtetet und in den Medien der Bundesrepublik verbreitet wurden und damit auch in DDR-Haushalte gelangten, konnte man mit den Protagonisten des immer lauter werdenden Widerstands nicht so umspringen, wie man es Jahre zuvor getan hatte, sondern musste "sattsam bekannte Feinde" irgendwie zähneknirschend akzeptieren

Statt den Ursachen der Unruhe im Lande nachzugehen und die Politik von Honecker, Mielke, Mittag, Hermann und Genossen als fehlerhaft zu benennen, zeigten die Teilnehmer der Runde bei Mielke auf feindlich-negative Gruppen und auf Kirchgemeinden, die Demonstrationen organisieren und nicht genehmigte Pamphlete mit Titeln wie "Tschernobyl ist überall", "Genug mit Wahlbetrug" und "Erneuerung des Sozialismus" verbreiten, und forderten strenge Vergeltung. Manche der als "Gesockse, Drecksäcke, Banditen, Schweinehunde, Verräter, miese Elemente, Provokateure, Hetzer und Feinde des Sozialismus" bezeichneten Menschen wurden zugeführt, also verhaftet, vor Gericht gestellt, ihres Arbeitsplatzes beraubt, unter Stasi-Aufsicht gestellt und mit Geldstrafen belegt.

Seit Jahren Regenwasser in der Frauenklinik

Zwerg Allwissend, so ein anderer Spitzname für Erich Mielke, gab sich in der Dienstbesprechung mit den verschwurbelten Antworten seiner Genossen zufrieden. Nur einmal hakte er nach, als Generalleutnant Siegfried Gehlert, der Chef der Bezirksverwaltung Karl-Marx-Stadt (Chemnitz), über unzumutbare Zustände im Bezirkskrankenhaus Karl-Marx-Stadt berichtete. Dort war unter dem medizinischen Personal die Zahl der Antragsteller auf Übersiedlung in den Westen besonders hoch. Es herrschte große Unzufriedenheit bei den Ärzten, Schwestern und Patienten. Seit 1980 werde dem Chefarzt der Frauenklinik versprochen, dass sein Dach gedeckt wird, die Krankenschwestern müssten bei Regen mit Eimern durchs Krankenhaus laufen, sagte Gehlert. Mielke, der von seinen Untergebenen respektvoll mit Sie angesprochen wurde, während er das in der SED üblich Du verwendete, entgegnete: "Hör mal zu. Ich will mal was sagen. Wenn Du es seit 1980 weißt, dann hättest Du ein paar Dachdecker schon organisieren können. Das ist auch nicht richtig, wie Du das hier darstellst. Du kannst mir doch nicht erzählen, dass seit 1980 das Dach undicht ist. Da muss man Initiative ergreifen. Wir machen das auch. Wenn Du das hier so konkret stellst, dann steht im Raum, wo wir uns gerade unterhalten haben. Man darf von Einzelerscheinungen nicht darauf schließen, als wenn das überall so ist. Aber dass es seit 1980 so ist, so etwas kann man doch ändern. Da würde ich mobilisieren gute Menschen, die das können."

Daraufhin erklärte Oberst Gehlert auch mit Blick auf unhaltbare Zustände im Krankenhaus, wo sich zwölf krebskranke Patienten in einem Zimmer ein Waschbecken teilen müssen, es sei bereits mobilisiert worden. "Der Ärztliche Direktor wurde von Jahr zu Jahr vertröstet und ihm von Jahr zu Jahr die Bilanz nicht bestätigt. Aber das ist nur ein Thema - das Dach. Es gibt also in diesem Gesundheitswesen noch eine Vielzahl von Problemen, die aber - so muss ich ganz einfach sagen - beginnen bei der bürokratischen und formalen Arbeitsweise, vor allem des Leitungspersonals. Also die Arbeit mit den Menschen dort, die ist nicht so, wie man sich das in einem humanitären Bereich eigentlich vorstellt."

Papiere und Kommissionen statt echter Abhilfe

Erich Mielke gab sich mit dieser Auskunft nicht zufrieden und forderte Antworten auf die Frage, wie es mit der Informationstätigkeit bestellt ist. Dazu erklärte Gehlert, nicht erst einmal sei auch an die Zentrale informiert worden. "Aber zur letzten Dienstbesprechung wurde mir hier eine Information auf unsere Information in die Hand gedrückt, die genauso, wie das vorhin schon gesagt wurde, erarbeitet wurde hier offensichtlich von der Abteilung Gesundheitswesen im Zentralkomitees. Und die haben unsere Information völlig ignoriert. Aber jetzt, als die Arbeitsgruppe des 1. Sekretärs in diesem Krankenhaus war, wurde nun, wird nun oder ist in Arbeit ein Bericht dieser Arbeitsgruppe und dort werden all diese Probleme aufgeschrieben, die kriegt der 1. Sekretär und der zuständige Sekretär der Bezirksleitung und dort haben wir einfach die Forderung gestellt, dass Veränderungen notwendig sind und auch Wege aufgezeigt, wie man ohne Investitionen bestimmte Veränderungen vornehmen kann."

Angeblich besaß die DDR ein gut funktionierendes Gesundheitswesen, in allen Verlautbarungen von Partei und Regierung, aber auch nach dem Ende des zweiten deutschen Staats wurde es über den grünen Klee gelobt, doch war damit wohl nur die medizinische Versorgung für höhere Funktionäre gemeint, die sich westlicher Technik und Medikamente bediente und im Großen und Ganzen klappte. Wenn man aber von unhaltbaren Zuständen, wie sie Gehlert beschreibt, hört und erfährt, dass man im Zentralkomitee davon nichts wissen wollte, kommen einem doch große Zweifel. Was in dem genannten Krankenhaus und in vielen anderen Bereichen nicht funktionierte war ein Grund, warum so viele Leute der DDR den Rücken kehrten. Statt schnell und unbürokratisch Änderungen und Verbesserungen herbeizuführen und auf die berechtigten Forderungen der Menschen einzugehen, wurden Papiere zwischen den Dienststellen hin und her geschoben und Kontrollgremien eingesetzt. Mit anderen Worten statt Dachziegel oder wenigstens Dachpappe in die Hand zu nehmen und Handwerker loszuschicken und die Löcher zu stopfen, beließen es die Funktionäre bei billigen Vertröstungen.

Hier heile Propagandawelt, dort harte Wirklichkeit

Der Kontrast zur heilen Propagandawelt mit ihren unglaubwürdigen Versprechungen, den falschen Zahlen und den geschönten Erfolgsmeldungen und der harten Wirklichkeit konnte nicht größer sein. Selbst Mielke und seine Mannen mussten feststellen, dass die Stimmung mies ist und sogar treue Genossen unbequeme Fragen stellen, die die Führung ausweichend oder überhaupt nicht beantwortete, wohl aber von der Stasi genau notiert und "nach oben" weitergeleitet wurden. Die Stasi stellte überall Unruhe und Unzufriedenheit bei der Versorgung mit Lebensmitteln, im Dienstleistungsbereich, bei der Vergabe von Urlaubsplätzen, bei Reisen im Inland, in die sozialistischen Bruderstaaten und ins westliche Ausland und bei der Informationspolitik der DDR-Medien fest. Doch getrauten sie sich selbst in ihrem Geheimzirkel nicht auszusprechen, wer daran schuld ist.

Am 16. Oktober 1989, zwei Tage vor der Entmachtung von Erich Honecker, heißt es in einem von Mitter und Wolle zitierten Stasibericht, in den Kombinaten und Betrieben werde gefordert, ab sofort mit Schönfärberei und selbstherrlichen den Darstellungen Schluss zu machen. Die Situation in den Betrieben müsse real dargestellt werden, die monatlich in den elektronischen und Zeitungsmedien gemeldeten ausschließlich positiven Planbilanzen würden als "Volksverdummung" bezeichnet. In zunehmendem Maße werde Kritik an den Genossen Mittag und Herrmann geübt, also an den maßgeblich mit Wirtschaft beziehungsweise Agitation und Propaganda befassten Politbüromitgliedern. Sie werden im Wesentlichen persönlich verantwortlich gemacht für die prekäre Situation in der Volkswirtschaft und den Vertrauensverlust in der Bevölkerung durch die Gestaltung der Medien- und Informationspolitik. Auf angestauten Fragen zur ökonomischen Situation werde nicht geantwortet, und vor allem würden konstruktive Lösungen nicht aufgezeigt. Der Stasi-Bericht verschweigt nicht, dass es auch zu spontanen Streikaktionen kommen könnte. Diese aber lagen Honecker, Mielke und Genossen seit dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953 schwer im Magen. Die vom Stasiminister gestellte Frage, ob der 17. Juni ausbricht, wird in der oben erwähnten Dienstbesprechung von Oberst Dieter Dangrieß, Chef der Bezirksverwaltung Gera, so beantwortet: "Der ist morgen nicht, der wird nicht stattfinden, dafür sind wir ja auch da."

Aufgabe der Stasi war, ihre hochgeheimen Berichte der Parteiführung zur Beachtung und Ausführung vorzulegen. Da das unzureichend erfolgte, blieb den Geheimdienstlern nur übrig zu lamentieren, dass man ihnen nicht glaubt. Es gibt eine Äußerung von Erich Honecker, in der er diesen Informationen den gleichen Wert zumisst wie der Schwarzmalerei in den Westmedien. In den Geheimdokumenten wird die ganze Hilflosigkeit des Partei- und Sicherheitsapparats deutlich, dem es nicht möglich ist, der anschwellenden Protestbewegung außer Drohungen und massivem Einsatz von Schlagstöcken und Handschellen eine brauchbare Alternative entgegenzusetzen.

"Ich liebe doch alle Menschen"

Der Titel des eingangs erwähnten Buches bezieht sich auf einen berühmt-berüchtigten Ausspruch von Erich Mielke, der am 13. November 1989 in der Volkskammer mit treuherzigem Augenaufschlag behauptete: "Ich liebe euch doch alle"Ich liebe doch alle, alle Menschen, ich setze mich doch dafür ein". Seine Leute hätten alle Informationen entgegen genommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet, um Schaden von der DDR abzuwenden, z. B. was die Republikflucht betrifft. Der in sich zusammengeschrumpfte Minister erntete Heiterkeit, wie das Protokoll vermerkt, als er sagte: "Wir haben erst einmal den Auftrag gehabt, als Allerwichtigstes, alles aufzudecken, was sich gegen den Frieden richtete. Und wir haben hervorragende Informationen geliefert, die die Entwicklung soweit brachten, wie wir sie heute haben, Genossen, nicht nur für die DDR, sondern für das sozialistische Lager. Zweitens, ich sage es nur kurz, eine der wichtigsten Aufgaben war die Stärkung unserer sozialistischen Wirtschaft. Und wenn ihr mich fragen würdet, ihr werdet sehen, im Saal werden viele zustimmen, dass unsere Mitarbeiter Hervorragendes auf diesem Gebiet leisten. Und mehr möchte ich doch wohl dazu nicht sagen müssen. Wir haben Hervorragendes, Genossen, geleistet, unsere Arbeit gemacht zur Stärkung der Volkswirtschaft. [...] Wir haben auf vieles aufmerksam gemacht, was heute hier besprochen wurde. Das Einzigste ist, dass vieles, was wir gemeldet haben, nicht immer berücksichtigt wurde und nicht eingeschätzt wurde. Wir haben also in dieser Beziehung tatsächlich das Wichtigste gesehen: Erhaltung des Friedens, Stärkung der Wirtschaftskraft unserer Deutschen Demokratischen Republik, darauf zu achten, dass unsere Werktätigen ihre Sorgen und Note mitteilen können. [...] Viele wissen doch, dass sie mit uns gesprochen haben, damit wir das weitergeben können, damit das Beachtung findet."

Da war sie wieder, die Schuldzuweisung an die Führung des Landes, die Hinweise der Stasi in den Wind geschlagen zu haben. Im Übrigen war es mit der "Liebe" es so eine Sache, denn in George Orwells Buch "1984" ist es das Liebesministerium, das das Volk brutal unterdrückt und ihm glauben macht, es lebe in Freiheit und paradiesischen Zuständen.

11. Juli 2022

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